Dieses Impressum bezeichnet die für diesen Internet-Dienst im Sinne der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen verantwortlichen Personen. Die Verantwortlichkeit gilt nur, soweit im einzelnen nicht ausdrücklich andere Verantwortlichkeiten ausgewiesen sind. In unseren "Foren" sollen die Unterzeichner von Beiträgen soweit es die Betreiberhaftung gestattet, selbstverantwortlich für ihre Beiträge zeichnen.

Es nicht gestattet, "Links" auf dieses Impressum zu legen, weil dies zu dem unzutreffenden Eindruck führen kann, die hier genannten Personen seien auch für die Veröffentlichungen Dritter verantwortlich. Wir behalten uns vor, unser Angebot in Teilen oder Gänze jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu löschen, sowie zeitweise und/oder endgültig einzustellen. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Impressums und der nachfolgenden "Allgemeinen Zulassungsbedingungen", "Erläuterungen" und "Aktuellen Teilnahmeregeln" der einschlägigen Rechtslage nicht, nicht mehr und/oder nicht vollständig entsprechen, gelten diese sinngemäss. Die Gültigkeit aller übrigen Teile bleibt unberührt.

Dieses Angebot erfolgt freiwillig und ohne Gewähr und steht in keinem rechtlichen Zusammenhang mit der Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE und gehört nicht in den Bereich der Informationspflichten und -Rechte der Mitglieder. Weder sind die Mitglieder verpflichtet, an diesem Angebot teilzunehmen, noch ist der Betreiber verpflichtet, Mitgliedern Zugang zu gewähren. Beides erfolgt auf freiwilliger Basis ohne rechtliche oder statuarische Konsequenzen. Dabei gelten uneingeschränkt die nachfolgenden "Allgemeinen Zulassungsbedingungen", "Erläuterungen" und die "Aktuellen Teilnahmeregeln".

Rudolf Preuß, Kludenbach, 28. Juni 2010

Kludenbach, Juni 2010

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Im Rahmen der Anmeldeprozedur hast Du die Zugangsberechtigung für das nichtöffenliche interaktive "Linke Forum RLP" und/dessen reservierte Bereiche beantragt. Durch Absenden des Anmeldeformulars erkennst Du die "Allgemeinen Zulassungsbedingungen" an. die "Erläuterungen" und die "Aktuellen Teilnahmeregeln" ohne Einschränkung an. Diese können jederzeit in Gänze und im Detail durch die Moderatoren und/oder den Betreiber aktualisiert und/oder verändert werden. Durch Abschicken des Antrags erkennst Du darüber hinaus ihre Gültigkeit auch nach möglicherweise erfolgten Aktualisierungen und Veränderungen in der dann veränderten Fassung ausdrücklich an.

Die Antragsprozedur ist weitgehend automatisiert und wird nur in dieser Form durchgeführt. Zugangsgenehmigungen werden nur für natürliche Personen erteilt und durch den Betreiber vertraulich behandelt. Diese Daten können durch die BenutzerInnen teilweise im Rahmen des von ihnen selbst verwalteten BenutzerInnen-Profils geändert oder gelöscht werden.

Die eigenen Login-Daten und Auskünfte über andere BenutzerInnen, sowie Postings anderer, oder Teile davon, dürfen unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben werden. Zuwiderhandlungen gelten als besonders schwerer Regelverstoss und Vertrauenesbruch und führen zum sofortigen Verlust der Teilnahmeberechtigung.

Die rechtmäßigen Eigentümer können jederzeit auf schriftliche Anfrage beim Betreiber über dauerhaft gespeicherte Daten Auskunft bekommen und deren teilweise oder vollständige Löschung verlangen - bei Löschungen von Login-Namen und Passwörtern entfällt automatisch die Benutzungsgenehmigung. Diese kann erst nach Stellung eines neuen Zugangsantrags durch den Betreiber wiederhergestellt werden.

Aktuelle Teilnahmeregeln
Stand Juni 2010

• Wir diskutieren solidarisch und konsensorientiert - politische Gegner findet man außerhalb. Wir agieren nur unter realen Namen und Kontaktdaten. Wir diskutieren miteinander, nicht gegeneinander, und wollen voneinander lernen! Deshalb gelten die üblichen mitteleuropäischen Umgangsformen.
  
  
• Erwünscht sind präzise Aussagen, konkrete Fragen und Sachargumente. Beleidigungen, Diffamierungen, Unterstellungen und persönliche Herabwürdigungen anderer sind nicht erlaubt. Weltanschauliche Provokationen sind zu unterlassen. Getreu der Diskurstradition der Arbeiterbewegung ist Polemik und Satire gestattet.
  
  
• Du verpflichtest Dich ab Anmeldung, die Dir gewährten Zugangsrechte nicht zu missbrauchen, Deine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und auf keinen Fall an Dritte weiterzugeben, andere in ihren zulässigen Meinungsäußerungen nicht zu behindern und andere nicht vorsätzlich zu provozieren. Du verpflichtest Dich, keine beleidigenden, obszönen, vulgären, verleumdenden, Gewalt verherrlichenden, rassistischen, antisemitischen, sexistischen oder strafbare Inhalte zu publizieren und räumst dem Betreiber und/oder den Moderatoren das Recht ein, alle Beiträge i.d.S. nach eigenem Ermessen zu bearbeiten, zu verschieben, zu sperren oder zu löschen. Dies wird i. d. R. kenntlich gemacht. So genannte Flames und/oder Flamewars und andere Verstöße gegen die Diskussions- und Teilnahmeregeln können durch den Betreiber und/oder die Moderatoren jederzeit auch mit administrativen Maßmahnen unterbunden werden.
  
  
• Du verpflichtest Dich nur im eigenen Namen und nicht für Dritte zu publizieren. Das Einbringen von Meinungsbeiträgen und/oder Publikationen anderer Art im Auftrag und/oder für Dritte und/oder auf deren Rechnung, ob unentgeltlich ohne gegen Bezahlung oder andere Entgeltformen ist nicht gestattet. Dies gilt auch für Werbung und/oder geschäftsmäßige Einträge aller Art. Zuwiderhandelnde können durch den Betreiber finanziell haftbar gemacht und in Regress genommen werden.
  
  
• Einbringungen und persönliche Ansprachen dürfen nur an die Adresse von Forenteilnehmern, nicht aber an Dritte gerichtet sein. Hinweise auf Angebote und Publikationen, die sich außerhalb der Foren befinden, sind nur gestattet, soweit und solange Betreiber oder Moderatoren dem nicht widersprechen. Zitate dürfen nur entsprechend den Vorschriften des Urheberrechts eingebracht werden - soweit Betreiber und/oder Moderatoren dem nicht widersprechen. Zitate und andere urheberrechtlich Dritten zuzurechnende Texteinbringungen, müssen, mit hinreichende Quellenangaben versehen und nachvollziehbar gestaltet sein. Unter Pseudonymen publizierte oder anonyme Textzitate sind nicht gestattet. Das Einbringen von Hyperlinks ist grundsätzlich nur dann und nur so lange erlaubt, wie der Betreiber und/oder die Moderatoren einverstanden sind und deren Entfernung nicht verlangen bzw. ihrerseits durchführen.
  
  
• Du verpflichtest Dich die Vertraulichkeit aller hier publizierter Beiträge in Inhalt, Textform und Urheberschaft zu gewährleisten. Beiträge anderer ForenteilnehmerInnen dürfen nicht ohne deren ausdrückliche Erlaubnis nach außen getragen werden. Zuwiderhandlungen führen zum sofortigen Verlust der Teilnahmeberechtigung. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen jederzeit darauf vertrauen können, dass sie bei Publikationen in unseren Foren Vertrauensschutz genießen.
  
  
• Alle Beiträge sind als Meinungsäußerung der jeweiligen UrheberInnen und nicht der Forumsmoderatoren oder des Betreibers zu verstehen. Du selbst bist ausnahmslos und uneingeschränkt für alle von Dir eingestellten Beiträge rechtlich und inhaltlich selbst verantwortlich. Höchst vorsorglich distanzieren sich Betreiber und Moderatoren aus rechtlichen Gründen von Deinen und allen anderen Einbringungen.
  
  
• Dauerhaft gespeichert werden nur Loginname, Passwort, eine valide eMailadresse, sowie der Wohnort. Das vom Betreiber zugeteilte Erst-Passwort kann ab dem ersten Zugang durch alle registrierten BenutzerInnen beliebig oft nach eigenem Ermessen verändert werden. Dabei kann aus technischen Gründen u. U. eine erneute Freischaltung des Zugangs durch den Betreiber erforderlich werden. Alle registrierten BenutzerInnen können eigenverantwortlich im selbstverwalteten Teilnehmerprofil weitere Daten forumsintern publizieren und vorhandene aktualisieren. Diese Daten sind allen zugelassenen Forumsteilnehmern zugänglich und vertraulich zu behandeln. Die dauerhafte und bei Bedarf zu aktualisierende Hinterlegung einer funktionierenden dem Benutzer zuzuordnenden eMail-Adresse ist zwingend erforderlich. Wird Hinterlegung, bzw. Aktualisierung unterlassen, kann die Zulassung unangekündigt widerrufen.
  
  
• Bereits erteilte Zulassungen können jederzeit ohne detaillierte Angabe von Gründen widerrufen werden. Dies gilt besonders bei Verstößen gegen geltende Gesetze oder gegen die Teilnahmeregeln- und Bedingungen der Foren. In der Regel soll der Betreiber vor derartigen Maßnahmen die Moderatoren konsultieren - bei "Gefahr im Verzug" oder wenn gesetzliche Vorschriften dies verlangen, kann der Administrator nach eigenem Ermessen handeln und Zulassungen mit sofortiger Wirkung ggfs auch ohne Mitteilung an den/die Betroffenen entziehen.
  
  
• Das Forensystem verwendet automatisierte Cookies, um Informationen auf den Computern und Kommunikationseinrichtungen der Benutzerinnen und Benutzer temporär zu speichern. Diese enthalten keine personenbezogenen Informationen und dienen dem Anmeldungskomfort und der Zugriffsbeschleunigung. Sie können benutzerseitig jederzeit gelöscht werden.
  
  
• Die gesetzlich vorgegebenen Rechte und Pflichten des Betreibers haben gegenüber den Entscheidungen der Moderatoren Vorrang. Moderatoren und Betreiber sollen jedoch konsensorientiert zusammenarbeiten.
  
  
• Die Moderatoren legen zusammen mit dem Betreiber die "Teilnahmeregeln" fest, aktualisieren sie soweit erforderlich, und gewährleisten deren Einhaltung. Die Entscheidungen des Moderatorenteams werden durch den Betreiber umgesetzt - soweit dem keine technischen oder rechtlichen Hindernisse entgegenstehen. Maßnahmen, Rechte und Pflichten die gesetzlich dem Betreiber unmittelbar zugewiesen sind, werden nach pflichtgemäßem Ermessen durch den Betreiber selbst unmittelbar verhängt und durchgeführt.
  
  
• Du akzeptiert, dass Verstöße gegen die aktuellen Teilnahmeregeln zu abgestuften Maßnahmen bis hin zur sofortigen permanenten Sperrung führen können. Der erstmalige Verstoß gegen Forumsregeln führt nach Entscheidung der ModeratorInnen in der Regel zu einer "gelben Karte", also einer Verwarnung. Eine zweite Verwarnung führt dazu, dass für die Dauer von 3 Wochen neue Postings des/der Betroffenen erst nach Freigabe durch die ModeratorInnen freigeschaltet werden. Danach verfügt der/die Betroffene wieder über alle Rechte. Kommt es danach erneut zu Verwarnungen, gilt ab der zweiten (also insgesamt vierten) "gelben Karte" wiederum eine Bewährungsfrist, diesmal von 6 Wochen.
  
  Nach Ablauf und weiterer Verwarnungsfreiheit verfügt der/die Betroffene erneut über alle Rechte. Kommt es zu einer erneuten Verwarnung, können die Moderatoren eine permanente Sperrung des/der Betroffenen veranlassen. Bei besonders schweren Verstößen oder bei akuter Wiederholungsgefahr können die ModeratorInnen auch Maßnahmen und Sanktionen unter Überspringen einzelner Stufen verhängen und/oder eine sofortige permanente Sperre aussprechen.
  
  Die förmliche Bekanntgabe administrativer Maßnahmen oder der Moderatorenbeschlüsse innerhalb der Foren erfolgt nicht. Diskussion oder Kommentierung von Maßnahmen und Entscheidungen der Moderatoren und des Betreibers ist innerhalb der Foren ebensowenig gestattet und gilt als Regelverletzung - Entsprechendes soll bei Bedarf "bilateral", d.h. unmittelbar zwischen den Beteiligten aber nicht im Forum geschehen.
  
  
• Deine Teilnahme unterliegt den den hier publizierten Bedingungen und Regeln. Der Betreiber ist gesetzlich verpflichtet den Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen Verbindungsdaten zu überlassen.
  
  
• Mit dem Absenden des Teilnahmeantrags und Registrierungsformulars hast Du ausdrücklich bestätigt, dass Du die vorstehenden "Allgemeinen Zulassungsbedingungen", die "Erläuterungen" und die "Aktuellen Teilnahmeregeln" gelesen, verstanden und ohne Einschränkung anerkannt hast.

Stand: Juni 2010